Medikamentenfälschungen im Visier des Finanzministeriums

An der Brisanz des Themas Marken- und Produktpiraterie hat
sich auch im Jahr 2008 nichts geändert. Der diesbezügliche Bericht,
der nun dem Parlament vorliegt, spricht von einem Phänomen, das immer
weiter ausufert und immer gefährlicher wird. Die Statistik für das
Jahr 2008 bekräftigt den bestehenden Trend und weist eine steigende
Zahl vom Zoll beschlagnahmter Fälschungen auf.

Alarmiert zeigt sich der Bericht vor allem über den Umstand, dass
nahezu die Hälfte der in Österreich aufgegriffenen Sendungen mit
Plagiaten Medikamente betraf. Von diesen Waren gehe nicht nur eine
Bedrohung für die Gesundheit, die Sicherheit und die Arbeitsplätze
aus, gefährdet würden dadurch auch die Wettbewerbsfähigkeit in der
Gemeinschaft, der Handel und die Investitionen in Forschung und
Innovation, warnen die Verfasser. Der Zollverwaltung sei es gelungen,
insbesondere durch verstärkte Kontrollen
von Sendungen aus Risikoländern (v.a. China und anderen asiatischen
Staaten) die Qualität der Aufgriffe und die Beschlagnahmezahlen
gegenüber dem Vorjahr zu steigern.

Anzahl der Fälschungen auf das Sechsfache gestiegen

Die Zahl der vom Zoll aufgegriffenen Sendungen mit Plagiaten ist
zwar, wie der Bericht vorrechnet, etwas geringer als im Vorjahr
(1.712 gegenüber 2.062), die Anzahl der dabei gefunden Fälschungen
hat sich aber von 104.610 auf 619.897 deutlich erhöht. Der Wert der
beschlagnahmten Produkte stieg im Jahr 2008 auf nahezu 83 Millionen
Euro (gemessen am Originalpreis). Steigerungen ergaben sich dabei in
nahezu allen Produktbereichen, insbesondere bei Parfümeriewaren und
Kosmetika, Bekleidung und Bekleidungszubehör, elektrischen Apparaten
und Ausrüstungsgegenständen, Computerzubehör, CDs und DVDs, Uhren und
Schmuckgegenständen sowie Spielzeug.

EU-weite Koordination im Kampf gegen Medikamentenfälschungen

Breiten Raum schenkt der Bericht dem Schwerpunkt des
Finanzministeriums im Kampf gegen Medikamentenfälschungen. So fand
neben laufenden nationalen Kontrollmaßnahmen - als Folgemaßnahme zu
dem auf österreichische Initiative in Innsbruck im November 2007
abgehaltenen Zollseminar "Combating Fake Medicines" - im Herbst 2008
erstmals auch eine EU-weit koordinierte Zollaktion satt. Im Rahmen
der Operation "Medifake" wurden auf der Grundlage eines EU-
einheitlichen Risikoprofils zwei Monate lang gezielte Zollkontrollen
zur Verhinderung der Einfuhr illegaler Medikamente durchgeführt.
Bei dieser Aktion haben die Zollbehörden der 27 Mitgliedstaaten
mit mehr als 34 Millionen sichergestellten Tabletten spektakuläre
Ergebnisse erzielt. Gefunden wurden u.a. gefälschte Antibiotika,
Krebs- und Malariamedikamente, cholesterinsenkende Medikamente
sowie Schmerzmittel. Die Aktion habe auch eine Reihe von
Möglichkeiten aufgezeigt, wie der Kampf gegen den Schmuggel mit
illegalen oder nachgeahmten Waren verbessert werden kann und damit
den Weg für zukünftige ähnliche Aktionen bereitet, resümiert der
Bericht.

Schutz von geistigem Eigentum: Europa für Zusammenarbeit mit China

Auch bei der operationellen Zusammenarbeit mit Drittländern konnten,
wie der Bericht betont, 2008 entscheidende Erfolge verbucht werden.
Mit China, der nach wie vor größten Quelle von Fälschungen, konnte
auf Basis des bestehenden Abkommens über die Zollzusammenarbeit ein
Aktionsplan für eine engere Kooperation zwischen den europäischen und
den chinesischen Zollbehörden bei der Durchsetzung der Rechte
geistigen Eigentums ausgehandelt werden. Der am 30. Jänner 2009
unterzeichnete Aktionsplan setzt ein deutliches politisches Signal
für die Bereitschaft der EU, China bei seinen Anstrengungen auf
diesem Gebiet zu unterstützen. Umgekehrt werde die Bereitschaft
Chinas zu einer internationalen Zusammenarbeit mit dem Ziel einer
messbaren Eindämmung der Produktpiraterie auch daran zu messen sein,
wie stark es sich für die Umsetzung dieses Aktionsplans einsetzt,
gibt der Bericht zu bedenken.